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Die Bilanz des Jahres 2021 war aus Sicht der Wasserstraße erfolgreich: Der Masterplan Binnenschifffahrt ist in vielen Bereichen gut vorangekommen. Mit dem im Sommer neu aufgelegten Förderprogramm zur nachhaltigen Modernisierung von Binnenschiffen ist ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg zur grünen Binnenschifffahrt gelungen. Zudem konnte noch ein weiteres Förderprogramm für den freiwilligen Austausch alte gegen neue, sauberere Dieselmotoren aufgesetzt werden. Der VBW hatte das Bundesverkehrsministerium in der Vorbereitung beider Förderprogramme aktiv unterstützt. 2021 sind erstmals alle zur Verfügung stehenden Investitionsmittel für die Infrastruktur einschließlich der erheblichen Restmittel der Vorjahre verbraucht worden. Weitere Bedarfe muss-ten aus Restmitteln der Bundesfernstraßen gedeckt werden. Langsam, aber stetig gehen Sanierung, Erhaltung und Ausbau der Bundeswasserstraßen voran. Für 2022 hat die Vorgängerregierung noch Vorsorge betrieben. Ab dem Jahr 2023 wird es aber darum gehen, dieses Niveau zu halten. Bisher klafft eine Lücke zwischen den vorgesehenen Haushaltsansätzen und dem prognostizierten Bedarf. Der VBW als Teil der Initiative System Wasserstraße spricht sich für eine Verstetigung und Erhöhung der zur Verfügung stehenden Investitionsmittel aus und setzt sich für eine Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung Wasserstraße ein. Hierdurch sollen Investitionen künftig transparenter und bedarfsorientierter gesteuert werden. |